Gegen 18 namhafte Hersteller aus der IT-Branche hat das kanadische Unternehmen WiLAN Klage bei einem texanischen Bezirksgericht eingereicht. Die Hersteller von Bluetooth unterstützten Geräten und Chipsätzen sollen ein WiLAN Patent verletzen, welches eine Technik beschreibt, mit der Störungen mit anderen Funknetzen vermieden werden können.
Konkret soll es um das US-Patent mit der Nummer 5.515.369 gehen das den Titel Method for frequency sharing and frequency punchout in frequency hopping communications network trägt. Die Hersteller Acer, Apple, Atheros Communications, Belkin, Broadcom, Dell, D-Link, Gateway, Hewlett-Packard, Intel, Lenovo, LG Electronics, Marvell Semiconductor, Motorola, Personal Communications Devices, Sony, Texas Instruments, Toshiba und UTStarcom sollen dieses mit ihren Handys und Notebooks sowie Chipsätzen verletzen.
WiLAN hat das angeführte Patent nicht selbst entwickelt. Es wurde 1994 von Metricom eingereicht und dem Unternehmen 1996 zugesprochen. 2001 ging Metricom allerdings in die Insolvenz, nachdem man sich mit dem funkbasierten Internetdienst Riochet übernommen hatte.
Bereits 2007 hatte WiLAN 22 Unternehmen verklagt, die WLAN-fähige Hardware herstellen und 2008 gegen diverse Handyhersteller Klage eingereicht. Wie bei Patenstreitigkeiten üblich, dauert eine Entscheidung auch in diesen Fällen weiter an..