Im Patentstreit zwischen 
Apple und Samsung will jetzt die Europäische Kommission ermitteln, darauf hat Apple in einem Dokument hingewiesen, das Ende Oktober bei einem US-Gericht in Kalifornien eingereicht wurde. Die EU-Behörde will damit prüfen, ob die Art, wie Samsung die im Patentstreit mit Apple angeführten Patente nutzt, gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt.
Samsung wirft Apple vor, eigene Patente zu verletzen, die zum Grundstock des UMTS-Standards gehören. Laut dem Patentexperten Florian Müller, muss der Zugang zu solchen Patenten zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen gewährt werden. Sollte dies nicht der Fall sein, „Könnte die Untersuchung Samsung dazu zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen.“ so Müller in seinem Blog. Eine Erklärung der EU-Behörde gibt es bislang nicht.
Die beiden Unternehmen werfen sich mitlerweile in verschiedenen Ländern Patenverletzungen vor. Dabei soll es auch um Designmuster gehen, wodurch Apple bereits den Verkauf des Samsung Tablets Galaxy Tab in Deutschland und Australien unterbinden konnte.