Nur einen Tag nach der Präsentation des iPhone 4S (
wir berichteten) hat der Apple Konkurrent Samsung gestern damit gedroht, die Auslieferung des neuen iPhones gerichtlich stoppen zu lassen. Einstweilige Verfügungen wurden dafür bereits bei Gerichten in Frankreich und Italien beantragt aber auch andere Länder könnten bald folgen.
Den Anträgen liegen zwei Patentverletzungen zu Grunde, die insbesondere den Übertragungsstandard WCDM (Wideband Code Division Multiple Access) betreffen. Die verletzte Technologie sei wesentlich für das zuverlässige Funktionieren von Kommunikationsnetzen und Geräten heisst es von Samsung. Zudem habe Apple weiter schamlos die Eigentumsrechte Samsungs verletzt und kostenlos deren Technologien genutzt.
Es sei zudem möglich, dass nach weiterer Überprüfung auch Verfügungsanträge in anderen Ländern gestellt werden. Womöglich könnte sich der Streit um die Vermarktung des neuen iPhone 4S auch auf Deutschland ausweiten. Eine genaue Liste mit weiteren Ländern gäbe es aber laut einem Samsung Sprecher nicht.
Aktuell laufen etwas 20 Verfahren zwischen den beiden Unternehmen in verschiedenen Ländern. Erste Erfolge konnte bislang nur Apple erzielen, die ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und Australien erwirkt haben. Samsung soll von Apple geschützte Designmuster seines iPads verletzten. In den nächsten Wochen steht in Kalifornien ein großer Prozess an, in dem sich beide Hersteller gegenseitig Patentverletzungen vorwerfen.