Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der nun bereits seit April andauert, konnte der Hersteller des iPhones und iPads nun einen erneuten Teilerfolg einfahren. Ein Gericht in Australien hat den dortigen Verkauf des Samsung Tablets Galaxy Tab 10.1 vorerst untersagt.
Ausschlaggebend sollen zwei Touchscreen-Patente sein, welche die allgemeine Nutzung beschreiben. Apple beschuldigt Samsung diese Patent zu verletzen, was die australische Richterin ebenfalls bestätigte. Im Detail geht es um die Patente 2005246219 „Multipoint Touchscreen“ und 2009233675 „Touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics“.
Die Patente seien laut dem Experten Florian Mueller sehr weitreichend und nur schwer zu umgehen. Sollte Apple auch die Hauptverhandlung für sich entscheiden können, dürfte es in Zukunft für Hersteller schwer werden Android-Geräte ohne die entsprechenden Patente in Australien auf den Markt zu bringen.
In den USA beginnt heute die Anhörung in einem weiteren Rechtsstreit der beiden Unternehmen. Apple verlangt dort eine Einstweilige Verfügung gegen die Samsung-Smartphones Galaxy Infuse 4G, Galaxy S 4G und Galaxy Droid Charger sowie das Galaxy Tab 10. Wird Apple eine Einstweilige Verfügung in den USA zugesprochen, muss Samsung vorläufig in einem weiteren Land auf den Verkauf seines Galaxy Tab 10.1 verzichten. Seit Anfang September darf das Galaxy Tab 10.1 bereits nicht mehr in Deutschland verkauft werden und auch in den Niederlanden müssen die Südkoreaner mit Einschränkungen leben.