Apple beantragt einstweilige Verfügung gegen Samsung

Nun beabsichtigt auch Apple ein Importverbot von Samsung Geräten mit einer einstweilige Verfügung zu erreichen…

Nun beabsichtigt auch Apple ein Importverbot von Samsung Geräten mit einer einstweilige Verfügung zu erreichen...Nur wenige Tage, nachdem Samsung eine Beschwerde bei der amerikanischen Handelsaufsichtsbehörde (ITC) eingereicht hat und damit ein Importverbot von Apple Produkten in den USA erzwingen möchte (wir berichteten) kontert nun Apple. Am Freitag beantragte das Unternehmen eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Gericht in Kalifornien.

Einfuhrverbot für Samsung Smartphones und Tablets

Auch Apple beabsichtigt damit ein Einfuhrverbot von Samsung Geräten. Konkret geht es um ein Tablet und drei Smartphones der Koreaner. Apple setzt bei seinem Vorhaben auf einen zeitlichen Vorsprung, da eine Anhörung üblicher Weise wesentlich schneller stattfindet als eine Untersuchung des ITC andauert. Während Samsung auf das Ergebnis des ITC noch mehr als ein Jahr warten muss, soll Apple bereits am 5. August vor dem kalifornischen Gericht sein Anliegen zur Sprache bringen können.

Apple sieht vier Patente verletzt

Samsung soll mit seinen Geräten insgesamt vier Patente verletzen, drei davon sind sogenannte Design-Patente, die einzelne Elemente des Aussehens vom iPhone und iPad beschreiben. Das vierte ist ein Patent bei dem es um die Funktion und Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen geht. Betroffen sind die Geräte Samsung Galaxy 10.1, Galaxy S 4G, Infuse 4G sowie das Droid Charge die allesamt mit dem Android Betriebssystem ausgestattet sind.

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