Trotz der weitreichenden Probleme am europäische Satelliten- system Gallileo beschlossen die EU-Verkehrsminister heute in Luxemburg unter dem Vorsitz des deutschen Ratspräsidenten Wolfgang Tiefensee an diesem Projekt weiter festzuhalten. Ungeklärt bleibt allerdings die Frage nach der Finanzierung – die europäische Kommission müsse sich darum kümmern.
Diese war bisher jedoch nicht in der Lage sich auf konkrete Vorschläge zur Finanzierung des Projektes zu einigen.
Die Minister seien sich aber einig, dass ein Festhalten an der bisherigen Organisation höhere finanzielle Belastungen für die öffentliche Hand und weitere Verzögerungen bedeuten würde. Für die bis zum Herbst 2007 vorgesehen endgültige Entscheidung über die Fortführung des Projektes, hab der Rat de Europäische Kommission aufgefordert klare Finanzierungs- vorschläge sowie eine neuen Beschaffungsstrategie vorzulegen.
Rat und Kommission verfügen jetzt über eine Orientierungsgrundlage für die weitere Vorgehensweise bei der Realisierung von Galileo, über die im Herbst dieses Jahres entschieden werden soll. Ich bin optimistisch, dass wir dann eine gute Grundlage schaffen werden, um weitere Verzögerungen zu vermeiden und die finanzielle Belastung für die öffentliche Hand in Grenzen zu halten, sagte Tiefensee heute in Luxemburg.
Bei der Finanzierung gehe es nun vorallem darum, dass im Herbst über konkrete Alternativen, die alle Möglichkeiten einer öffentlichen Finanzierung umfassen, einschließlich einer Finanzierung über die Europäische Weltraumagentur (ESA), entschieden wird, so Tiefensee weiter.
Die technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion als auch stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Luft- und Raumfahrt Ulrike Flach sieht das Ergebnis der EU-Ministerratstagung weniger positiv, „Die Einigung der EU-Verkehrsminister, Galileo nicht sterben zu lassen, ist gut. Das ist aber auch schon der einzige Lichtblick. Man hat sich weder auf die Anforderungen noch auf die Haltungsregelungen und erst recht nicht auf die Finanzierung verständigt. Damit verschiebt Minister Tiefensee die schwierigen Fragen in die portugiesische Ratspräsidentschaft. Galileo ist ein wichtiges europäisches Projekt und muss weitergeführt werden. Die FDP ist nach wie vor der Meinung, die Industrie soll auch finanziell sobald wie möglich wieder mit ins Boot…Offenbar ist es ihm nicht gelungen, irgendeine konkrete Festlegung in diese Richtung zu erreichen.
Bis Herbst 2007 bleibt also weiter offen wie es genau mit dem Galileo Projekt weitergeht. Der geplante und immer wieder verschobene Start im Jahr 2011 wird ohnehin nicht mehr zu halten sein.